1995 - Meldungen 2078-2127
Europa
Deutschland
-
Nach Berechnungen des Bundesamts für Statistik wird die EKD allein infolge ihrer Überalterung zwischen 1990 und 2030 rund ein Drittel ihrer Mitglieder und sogar rund zwei Fünftel ihrer Kirchensteuerzahler verlieren; hinzu kommt der Schwund durch Kirchenaustritte. Daher müsse sich die Kirche verstärkt aus Spenden und dem gemeindebezogenen "Kirchgeld" finanzieren. Kleine Kirchengemeinden seien zu einer größeren "Regionalgemeinde" zusammenzufassen, und die Gehälter kirchlicher Mitarbeiter dürften sich nicht mehr am öffentlichen Dienst orientieren, sondern seien "der Finanzsituation der Kirche anzupassen". Auch der Beamtenstatus für Pfarrer wurde in Frage gestellt; zumindest sollten sie "zur Zahlung von Mieten und Beiträgen zur Altersversorgung herangezogen werden". (Süddeutsche Zeitung, 17.1.95; vgl. auch MIZ 1/95, Meldung 2048)
-
Dem Opus Dei gehören u.a. die Tagungsstätten "Bildungszentrum Aufderhöhe" in Solingen und "Haus Hardtberg" in Euskirchen. (KNA, 20.1.95; Süddeutsche Zeitung, 23.3.95)
-
Anm. MIZ-Red.: Wenn eine angeblich unparteiische Tageszeitung die Kirchen-Berichterstattung in die Hände kirchlicher Medienexperten legt, kann sie ebensogut Berichte über politische Parteien von deren Pressesprecher abfassen lassen.
-
Anm. MIZ-Red.: Exakte statistische Daten für den ostdeutschen Bereich liegen bis heute nicht vor. Einzeldaten aus den letzten fünf Jahren bestätigen aber die angegebene Tendenz.
-
Im Sozialbereich deutete sie Einsparungen an. "Sind wir da nicht ein Dienstleistungsunternehmen geworden wie andere kommerzielle, private Anbieter auch, unkenntlich geworden im Markt der Sozialdienste?" Das Diakonische Werk brauche überdies einen "Diakonie-Manager", der das Unternehmen erst einmal "auf die Höhe der Zeit hievt".
Neben Sozialeinrichtungen wie Familienheimen stehen auch einzelne Kirchen zur Disposition, doch ist weniger an einen Verkauf als an eine kommerzielle Nutzung gemeinsam mit privaten Investoren gedacht. "Es geht darum, daß wir langfristig wirtschaftlich denken müssen - und das ist wirklich der Einbruch eines neuen Denkens in der Kirche." (Frankfurter Rundschau, 15.2.95)
Anm. MIZ-Red.: Umso mehr ist auch ein "neues Denken" bei den Finanzämtern gefragt. Es kann nicht angehen, daß sich die Kirchen mehr und mehr kommerziell engagieren und gleichzeitig wie bisher von allen Steuern befreit bleiben. Dies geht nicht nur auf Kosten der Allgemeinheit (die zur Kompensation umso mehr Steuern zahlen muß), sondern verzerrt auch den Wettbewerb mit privatwirtschaftlichen Konkurrenten.
-
In diesem Zusammenhang verbat sich der sonst erzkatholische Kultusminister auch "Belehrungen und Appelle" des evangelischen Sektenbeauftragten Behnk, der gegen die Wertungen dieses Berichts heftig protestiert hatte und der Sekte auch weiterhin eine "grundgesetzwidrige, demokratiefeindliche Ideologie und Praxis" vorwirft. Auch Zehetmair verwies auf kritische Feststellungen des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs zur inneren Ordnung des UL und auf ihre "Weltverschwörungstheorie". Mit Blick auf Pfarrer Behnk fügte er aber hinzu, dies dürfe nicht dazu führen, "daß man den Staat zum Büttel des Sektenbeauftragten macht". Laut Artikel 4 des Grundgesetzes seien Religionsgemeinschaften eindeutig vor dem Zugriff des Staates geschützt. "Dieser Schutz gilt in diesem Falle nicht nur für das Universelle Leben, sondern auch für den Sektenbeauftragten der evangelischen Kirche, wenn er sich über das Universelle Leben äußert." (Süddeutsche Zeitung, 6.3.95)
-
Der Bund für Geistesfreiheit Augsburg protestierte in einer Presseerklärung gegen diese unerlaubte Form der Telefon-Missionierung, soweit Nichtmitglieder der Kirche betroffen waren. Gleichzeitig wies er aber auf den Bumerang-Effekt hin, weil am Rande der Kirche Stehende durch solche Aktionen nur abgestoßen werden könnten. Entscheidend sei langfristig der Glaubensschwund; wenn mindestens ein Viertel der Kirchenmitglieder nicht an einen Gott glaubten, sei ein weiterer Ablösungsprozeß nicht zu stoppen. (Augsburger Allgemeine, 8.3.95; Focus, 20.3.95)
-
Anm. MIZ-Red.: Diese klare und konsequente Aussage ist für die Beurteilung des Ethikunterrichts von erheblicher Bedeutung. Damit stellen die Bischöfe nämlich klar, daß der Religionsunterricht keine "Unterweisung in allgemeinem sittlichen Verhalten" ist, sondern - neben der Vermittlung der konfessionsgebundenen Glaubenslehre - ein Unterricht in der spezifisch katholischen bzw. evangelischen Auffassung von Ethik. Letzterer kann aber keine Ersatzpflicht für Konfessionslose begründen.
-
Anm. MIZ-Red.: Die angegebene Katholikenzahl beruht auf den von den Diözesen gemeldeten Daten. Für 1992 stellte das katholische Statistikreferat jedoch eine Überhöhung um immerhin 1.465.000 Katholiken fest, so daß die tatsächliche Zahl von 29,128 auf 27,663 Millionen korrigiert werden mußte (vgl. MIZ 4/94, Meldung 1998). Wie stark diese Überhöhung 1993 ausfiel, wurde noch nicht mitgeteilt, doch dürfte die Katholikenzahl gegenüber 1992 nicht gestiegen sein. Der katholische Bevölkerungsanteil lag Ende 1993 demnach fast exakt bei 34 %.
-
Recherchen des Bundes für Geistesfreiheit Augsburg in 25 schwäbischen Städten und größeren Kommunen (mit einer Gesamt-Einwohnerzahl von über 750.000) ergaben, daß die Kirchenaustritte in den ersten beiden Monaten 1995 bereits ein Drittel der gesamten Vorjahreszahl erreicht hatten.
-
Der Begründung der Kläger ging in zwei Richtungen. Zum einen stellten sie anhand von zahlreichen Einzelbelegen dar, daß der Ethikunterricht in Baden-Württemberg gar nicht neutral, sondern faktisch Religionsunterricht in anderer Form sei. Zum anderen gebe es grundsätzlich keine Pflicht zum Besuch des Religionsunterrichts, so daß auch keine Ersatzpflicht geltend gemacht werden könne. Das Gericht nahm diese Argumentation jedoch nicht in die Urteilsbegründung auf. Es wertete auch den Umstand, daß Ethik im Gegensatz zu Religion in Baden-Württemberg nicht als Leistungskursfach wählbar ist, nicht als Grundrechtsverstoß, empfahl allerdings dem Gesetzgeber, diese Ungleichbehandlung in absehbarer Zeit abzustellen. Eine Berufung vor dem Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg wurde zugelassen. (Acher-Rench-Zeitung, 16.3. u. 8.4.95; Südkurier Freiburg, 4.4.95; Schwenninger Tagblatt, 4.4.95)
Anm. MIZ-Red.: Das Urteil (und die konsequente Ignorierung der entscheidenden Gründe für die Verfassungswidrigkeit einer Ersatzpflicht bei Nichtbesuch des Religionsunterrichts) war angesichts der bisherigen Rechtsprechung keine Überraschung. Bereits 1987 hatte das Bundesverfassungsgericht eine einschlägige Beschwerde nicht angenommen, ohne auf die Argumente näher einzugehen (vgl. MIZ 4/87, S.14). Den klagenden Schülereltern (beide sind im Beirat des Internationalen Bundes der Konfessionslosen und Atheisten, IBKA) und den unterstützenden Verbänden (IBKA, Bund für Geistesfreiheit Augsburg, Humanistische Union) war von vornherein klar, daß erst vor dem Europäischen Gerichtshof die Chance für eine unvoreingenommene Prüfung aller Argumente wirklich groß ist.
-
Der Rheinische Merkur stellte bereits die Frage nach den Folgen dieses Gnadenerweises für Verfahren gegen andere Kirchenleute. "Jeder, der mit der Stasi kooperierte, kann künftig noch lautstärker als bisher darauf hinweisen, er habe mit seinen konspirativen Kontakten nur Gutes tun wollen und letztlich die Kirche vor schlimmerem Schaden bewahrt. Wer will da noch widersprechen?" (Rheinischer Merkur, 7.4.95)
Beobachter waren sich im klaren, daß die Kirche ihren wichtigsten staatlichen Ansprechpartner gerade vor dem Abschluß eines für sie äußerst vorteilhaften Staatsvertrags (vgl. MIZ 1/95, S. 21-29) niemals "im Regen stehen lassen" konnte. Wie die Kirchenleitung über den Fall Stolpe wirklich denkt, machte der neue Bischof Huber deutlich. Vor der Landessynode erklärte er zum künftigen Verhalten von Mitarbeitern und Funktionsträgern: "Ausgeschlossen ist jede, damit erst recht auch die konspirative Zuarbeit für eine der Kirche fremde und ihr feindlich gesonnene Instanz."
Auf der gleichen Synode demonstrierte der Bischof, wie sozial ausgewogen er mit der Finanzknappheit seiner Landeskirche umgeht: Das Tarifsystem des öffentlichen Dienstes soll erhalten bleiben, aber die Gehälter der Mitarbeiter im Ostteil werden erst später an das Westniveau angepaßt, als es im Land Berlin vorgesehen ist. (Das Sonntagsblatt, 28.4.95)
-
Die sächsische Landeskirche will jedoch in den kommenden fünf Jahren 10 % der Personalkosten einsparen und dabei speziell die Kinder- und Jugendarbeit einschränken. Ob dann vorrangig Konfessionsfreie auf die Straße gesetzt werden, wurde offiziell nicht mitgeteilt. (Das Sonntagsblatt, 7.4.95)
-
Da sich die Kirchenvertreter jahrelang hartnäckig geweigert hatten, zu den Vorwürfen Stellung zu nehmen, erreichte Wirtz bei seinen Rehabilitierungsbemühungen nur einen unbefriedigenden Kompromiß. Nun erklärten die klerikalen Lobbyisten nach Einvernahme durch den Petitionsausschuß übereinstimmend, sie hätten sich niemals beschwert, sondern im Gegenteil mit Wirtz "stets gut zusammengearbeitet". Sie hatten geschwiegen, so vermutet der Staatskirchenrechtler und Limburger Domkapitular Prof. Werner Böckenförde, "weil sie sich der möglichen rechtlichen Folgen einer wahrheitsgemäßen Antwort bewußt waren und ebendiese aus politischen Opportunitätserwägungen nicht mitursächlich herbeiführen wollten". Später redeten sich sich auch darauf hinaus, der Gauland-Nachfolger, Staatssekretär Suchan (SPD) habe sie dazu ja nicht gefragt.
Erstaunlich offen kritisierte der Petitionsausschuß einen Hauptverantwortlichen der Affäre. Dem Limburger Bischof Kamphaus hielt er vor, daß seine früheren Aussagen zum Fall Gauland eine "verhängnisvolle Wirkung dadurch entfaltet hätten, daß Dritte sie benutzt hätten, um daraus unberechtigte Vorwürfe gegen den Beamten herzuleiten".
Noch deutlicher äußerte sich der Dachverband Freier Weltanschauungsgemeinschaften (DFW): "Über sechs Jahre hat es der Limburger katholische Bischof Prof. Dr. Kamphaus im Fall Gauland wider besseres Wissen schweigend hingenommen, daß die Hessische Staatskanzlei einen bis dahin angesehenen Beamten in der Öffentlichkeit verunglimpfen ließ." Erst "unter dem Druck einer Anfrage des Petitionsausschusses des Hessischen Landtages mußte der Bischof in diesen Tagen öffentlich dementieren. ... Ist es schon ungewöhnlich genug, daß sich im laizistischen Hessen ein katholischer Bischof offensichtlich anmaßen darf, über Loyalität und Integrität eines staatlichen Beamten zu befinden, so wird es abenteuerlich, wenn - wie geschehen - eine SPD-geführte Landesregierung eine solche bischöfliche Anmaßung auch noch für relevant hält und dem Beamten eine 'Gefährdung des Staatswohls' vorhält. Und schier grotesk wird die Affäre schließlich, wenn sich auch noch herausstellt, daß der Beamte Wirtz in staatlichem Auftrag einen Rechtsstreit gegen Kamphaus und eine private Jesuitenhochschule zu führen hatte und dabei zu dessen und der Deutschen Bischofskonferenz sowie der Jesuiten Leidwesen auch noch Erfolg hatte."
(pfw, Pressedienst des Dachverbandes Freier Weltanschauungsgemeinschaften, 2/95; Presseerklärung des DFW vom 28.3.95)
Anm. MIZ-Red.: Wenige Monate vor dem Bericht des Petitionsausschusses leistete sich auch Joschka Fischer eine peinliche Fehleinschätzung. Während er in der Opposition als Grünen-Fraktionsvorsitzender die Vernebelungstaktik der CDU im "Fall Wirtz/Gauland" noch kritisiert hatte, erklärte er 1994 öffentlich, er habe sich wohl geirrt, und sprach Gauland ohne plausible Gründe sein Vertrauen aus. Warten wir ab, ob er sich nun ein zweites Mal korrigiert...
-
Der evangelische Weltanschauungsbeauftragte in Berlin äußerte allerdings Zweifel an den Zahlenangaben, die nicht nachprüfbar seien. (Rheinischer Merkur, 14.4.95)
-
Anm. MIZ-Red.: Daß sich eine Ex-Theologin nicht unbedingt für dieses Ziel einsetzt, wundert nicht, auch wenn es eine Reihe von Gegenbeispielen gibt. Ihre Begründung zeigt aber, daß sie überhaupt nicht begriffen hat, worum es bei der Trennung von Staat und Kirche geht. Außerdem sind die Einwände sachlich überwiegend falsch und z.T. sogar von Kirchenvertretern widerlegt.
1. Über das Ausmaß der klerikalen "Seelentyrannei" mag man streiten; sie gehört aber erst dann der Vergangenheit an, wenn niemand mehr befürchten muß, wegen seiner Konfessionszugehörigkeit bestimmte soziale Berufe nicht ergreifen zu können oder gesellschaftlich geächtet zu werden. Entscheidend ist, daß die Voraussetzungen dafür entfallen.
2. Trennung von Staat und Kirche hat nicht den Zweck, den einzelnen zur Distanz zu Kirchen anzuhalten, sondern ihm darüber eine möglichst freie, unvoreingenommene Entscheidung zu ermöglichen. Ob die Verwirklichung dieser Forderung eine Zunahme der Kirchenaustritte nach sich zieht, ist völlig offen, denn zur Zeit treten auch nicht wenige Christen aus, die sich gerade von der amtskirchlichen Gier nach Geld, Macht und Privilegien abgestoßen fühlen.
3. Auch hochrangige Kirchenvertreter weisen immer wieder darauf hin, daß der finanzielle Aspekt nur der äußere Anlaß für den Kirchenaustritt ist, nicht aber der tiefere Grund. Der liegt ganz einfach in der fehlenden Übereinstimmung mit Glaubenslehre und/oder Politik der Kirchen. Wer ohne Säuglingstaufe nicht in die Kirche eingetreten wäre, wird bei freier, logischer Entscheidung früher oder später aus ihr austreten.
-
Bereits vor einem Jahr merkte ein Leserbriefautor treffend an: "Natürlich sollten erhaltenswerte Denkmäler deutscher Bau- und Kulturgeschichte, wie die Frauenkirche in Dresden, nach den Originalplänen rekonstruiert werden, aber erst, nachdem genügend Altenheime, Pflegeheime, Krankenhäuser, Sozialwohnungen, Kindergärten, Schulen und andere soziale Einrichtungen gebaut worden sind. Das wären die derzeit dringendsten Baustellen Deutschlands." (Augsburger Allgemeine, 14.5.94)
-
Im vorliegenden Fall hatte der Enkel einer konfessionsfreien Verstorbenen dagegen geklagt, daß die Bremer Sankt-Martini-Gemeinde für die Urnenbeisetzung nebst 20jähriger Ruhezeit 740 statt der üblichen 370 DM kassiert hatte. Das OVG meinte in der Urteilsbegründung, es sei rechtlich nicht zu beanstanden, wenn kirchliche Friedhöfe grundsätzlich für Kirchenangehörige freigehalten würden, sofern dadurch keine Monopolstellung entstehe. (Das Sonntagsblatt, 28.4.95)
Großbritannien
Italien
-
Anm. MIZ-Red.: Berlusconi, der im Heiligen Stuhl große Sympathien genießt, war seinerzeit Mitglied der Geheimloge P2, die mit der Vatikanbank IOR enge Kontakte geknüpft hatte. Schon 1990 hatte ihm sogar die christdemokratische Politikerin Tina Anselmi vorgeworfen, die alten Kämpen der P2 wieder um sich geschart zu haben. (vgl. SPIEGEL, 22.1.90)
Lettland
Niederlande
Polen
-
An das Thema "Verstrickung katholischer Geistlicher in die Tätigkeit der staatlichen Sicherheitsdienste" wagten sich die Würdenträger nur zögerlich. In Polen sollen ausgerechnet jene Akten verschwunden sein, die Aufschluß über das Ausmaß der Kontakte geben könnten. Kritiker der fehlenden "Vergangenheitsbewältigung" bemängelten, die "blinden Flecken" seien übergangen worden, um das Bild von der nach dem Zusammenbruch des Kommunismus triumphierenden Kirche nicht zu trüben. "Schonungslose Wahrhaftigkeit hätte dem Klerus aber allemal besser angestanden", zitierte die FAZ. (Frankfurter Allgemeine, 15.10.94)
Spanien
-
Auch der Papst sorgte in seinem jüngsten Hirtenbrief für Verärgerung bei Historikern und anderen Wissenschaftlern, weil er die Zweite Spanische Republik (1931 bis 1936) an die Seite der totalitären Regimes von Hitler und Stalin stellte. Selbst papsttreue Kommentatoren räumten ein, daß der Pontifex im Hinblick auf Fälle von Kirchenverfolgung offenbar die Zeit der Republik mit der der Bürgerkriege verwechselt habe, wo diverse Kirchen und Klöster von radikalen Gruppen angezündet wurden, nachdem sich die spanischen Bischöfe mit zwei Ausnahmen auf die Seite der putschenden Franco-Faschisten gestellt und die Gläubigen zur Unterstützung des Aufstands aufgefordert hatten. (Frankfurter Allgemeine, 17.11.94)
Anm. MIZ-Red.: Daß sich das spanische Episkopat geistig noch längst nicht von der Franco-Aera gelöst hat, wurde bereits vor zwei Jahren offenkundig. Seinerzeit hatte der damalige Vorsitzende der Bischofskonferenz, Erzbischof Suquia, die Demokratisierung und Säkularisierung Spaniens heftig kritisiert. (Frankfurter Allgemeine, 12.4.92)
Ganz andere Sorgen machte die klerikale Basis: Eine Reihe baskischer Priester unterstützte die gewalttätige separatistische Untergrundorganisation ETA. (Frankfurter Rundschau, 30.3.94)
Vatikan
Nordamerika
USA
-
Nach Angaben des World Almanac and Book of Facts 1995 gibt es weltweit 912.874.000 Nichtreligiöse, darunter 241.852.000 erklärte Atheisten; das sind 16,4 bzw. 4,4 % der Weltbevölkerung. (American Atheist Newsletter, März 1995, S.11)
Lateinamerika
Argentinien
-
Auch der Erzbischof von La Plata, Antonio Plaza, geriet wieder in die Kritik. Er war eng mit dem berüchtigten Polizeichef Ram•n Camps befreundet, der für zahlreiche Morde verantwortlich gemacht wird. Erzbischof Plaza ermunterte die Militärs: "Sieben Stunden Folter ist keine Sünde." (SPIEGEL, 20.3.95)
Ecuador
Mexiko
Afrika
Südafrika
Asien
China
Israel
-
Anm. MIZ-Red.: In Israel legen bei Ehen von Juden nicht die staatlichen Behörden, sondern der Rat der Rabbiner die Bestimmungen fest.
Philippinen
-
Die Behörden registrierten bereits erste Todesfälle. Während die Bräuche dort auf Schaudern und Unverständnis stoßen, blieb die Distanzierung des Klerus halbherzig. (Südwest Presse Ulm, 13.4.95)
Türkei
-
Der türkische Präsident Demirel hat ein "Diktat von Demokratie und Menschenrechten durch Europa" abgelehnt. Er reagierte damit auf Kritik am Vorgehen der türkischen Behörden gegen die kurdischen und alevitischen Minderheiten sowie die Sorge um den Bestand der Religionsfreiheit in der Türkei. (Süddeutsche Zeitung, 28.12.94; Frankfurter Allgemeine, 20.1.95)